Das Regierungspräsidium Freiburg gab zum Jahreswechsel 23/24 folgende Information heraus:
Sehr geehrte Interessierte im Projekt B 33 Ortsumfahrung Elgersweier (Autobahnzubringer OG-Süd), gerne möchten wir Sie zum Ende des Jahres mit dieser Mail über den aktuellen Stand der Planungen und die nächsten Schritte im Planungsprojekt des Regierungspräsidiums Freiburg informieren.
Was ist 2023 passiert?
Begleitgruppe
Anfang Juli 2023 fand die erste Begleitgruppensitzung im Rathaus in Schutterwald statt. Die Begleitgruppe ist ein Gremium, das bei der Planung mitdenkt, Hinweise gibt und mit dem Planungsteam im Austausch ist. Es trifft jedoch keine fachlichen Entscheidungen. Ziel ist es, den Dialog zwischen den planenden Fachleuten des Regierungspräsidiums und den verschiedenen Interessensträgern zu institutionalisieren und die Sichtweise auf das Projekt aus unterschiedlichsten Perspektiven zu ermöglichen. Bei der ersten Begleitgruppensitzung wurde u. a. nochmals das Ziel des Projekts dargestellt. Das Planungsteam betonte die Wichtigkeit, eine Variante zu finden, die sowohl verkehrssicher, leistungsfähig als auch umweltfachlich genehmigungsfähig ist. Dieses Ziel ist durch den Bestandsausbau der Variante V0 nicht zu erreichen. Daher hat der Bund bereits 2022 entschieden, dem Vorschlag zuzustimmen, u. a. die Variante V0 abzuschichten und damit nicht mehr weiter zu verfolgen.
Aktuell werden die Varianten 3a, 4, 4b und 7 weiter geprüft. Eine Dokumentation der Begleitgruppensitzung ist auf der Homepage zu finden. (https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/abt4/ref44/strassenplanungen/b33-ausbau-im-kinzigtal/autobahnzubringer-offenburg-sued/ )
Umweltverträglichkeitsstudie
Im Herbst 2023 wurde die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) vergeben. Was eine Umweltverträglichkeitsstudie ist, können Sie hier erfahren: (https://rp.baden-wuerttemberg.de/themen/verkehr/strassen/umweltschutz#card-100262)
Öffentlichkeitsbeteiligung
Ende November 2023 hat sich das Regierungspräsidium Freiburg mit der Bürgerinitiative Pro V0 sowie der Gemeinde Hohberg zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Dort konnten nochmals Informationen zur Lesart und zur Interpretation der Verkehrszahlen vermittelt werden. Zudem wurde nochmals erläutert, warum der Bestandsausbau nicht möglich ist.
Was steht 2024 an?
Im kommenden Jahr wird der Fokus auf der Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) liegen. Die technische Planung läuft parallel weiter. In der ersten Jahreshälfte ist die zweite Begleitgruppensitzung geplant. In der Sitzung soll zum Hintergrund und zum aktuellen Stand der UVS, insbesondere zu den faunistischen Kartierungen, informiert werden. Die Einladung zur Begleitgruppensitzung erhalten Sie Anfang 2024.
Wie läuft die Umweltverträglichkeitsstudie (UVS) ab?
Auf Grundlage eigener Erhebungen sowie vorhandener Daten und Pläne werden die Auswirkungen der Varianten auf die Umwelt analysiert. In diesem Zusammenhang werden die Trassen auf vermeidbare Beeinträchtigungen geprüft und umweltfachlich optimiert. Betrachtete Belange sind unter anderem Wohnen, Erholung, Tiere, Pflanzen, biologische Vielfalt, Wasser, Boden, Fläche und Klima. Um mögliche Konflikte mit dem Artenschutzrecht führzeitig zu erkenn finden über das gesamt Jahr 2024 umfangreiche Kartierungen von Tieren und wertvollen Lebensräumen statt. Parallel werden die anderen Umweltschutzgüter bewertet und Themenkarten erarbeitet. Das Ergebnis wird eine umweltfachliche Vorzugsvariante sein, die in den Variantenvergleich einfließt.
Die Ergebnisse der Kartierungen werden Anfang 2025 erwartet. Anschließend wird die UVS fertiggestellt. Es schließt sich dann der abschließende Variantenvergleich an.
Alle Entscheidungen zu Schutzgütern, die in der Planung berücksichtigt werden, orientieren sich an der jeweils aktuellen Rechtslage. So kann die Aktualität und Rechtssicherheit der Entscheidung gewährleistet werden. Maßgeblicher Zeitpunkt und Stand der Rechtslage für das Erlangen eines Baurechts ist das Planfeststellungsverfahren. Dieses findet nach den noch folgenden Planungsphasen der Entwurfsplanung und Genehmigungsplanung statt. Den Ablauf einer Straßenplanung können Sie sich hier nochmals genauer ansehen: Ablauf-Strassenplanung.pdf (baden-wuerttemberg.de).
Bei Rückfragen stehen wir Ihnen per E-Mail an
Öffentlichkeitsbeteiligung
Ende November 2023 hat sich das Regierungspräsidium Freiburg mit der Bürgerinitiative Pro V0 sowie der Gemeinde Hohberg zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Dort konnten nochmals Informationen zur Lesart und zur Interpretation der Verkehrszahlen vermittelt werden. Zudem wurde nochmals erläutert, warum der Bestandsausbau nicht möglich ist.
